Allgemeine Geschäftsbedingungen

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§ 1 Allgemeine Bestimmungen

 

    1. Die folgenden Bestimmungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für die Nutzung der Internetseite www.zirbenherz-bett.com (im Folgenden: Internetseite) sowie für sämtliche Verträge über die Herstellung und Lieferung von Bettgestellen, Lattenrosten, Matratzen sowie Bettwaren und Möbeln oder kompletten Schlafsystemen bestehend aus Bettgestell, Lattenrost und Matratze (im Folgenden: Verträge), die über die Internetseite zwischen der ZIRBENHERZ GmbH, Gewerbestraße 12, 9339 Althofen, Österreich, (im Folgenden: „ZIRBENHERZ“) und dem Nutzer der Internetseite (Im Folgenden: „Besteller“) geschlossen werden, ausschließlich
    1. Die AGB stehen unter www.zirbenherz-bett.com/allgemeine-geschaeftsbedingungen zur Einsicht und als PDF-Datei zum Download zur Verfügung.

 

 

§ 2 Vertragsschluss

 

    1. Angebote und Darstellungen auf der Internetseite sind freibleibend.
    1. Die über die Internetseite abgegebene Bestellung stellt ein Angebot an ZIRBENHERZ zum Abschluss eines Vertrages dar.
    1. Nachdem der Besteller seine Bestellung an ZIRBENHERZ aufgegeben hat, erhält er eine Benachrichtigung per E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei ZIRBENHERZ bestätigt und die Einzelheiten der Bestellung aufführt (im Folgenden: Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots durch ZIRBENHERZ dar, sondern soll den Besteller lediglich über den Eingang seiner Bestellung informieren.
    1. Der Abschluss des Vertrages erfolgt erst dann, wenn ZIRBENHERZ dem Besteller in einer zweiten E-Mail bestätigt, dass seine Bestellung angefertigt wird (im Folgenden: Auftragsbestätigung). Die Auftragsbestätigung wird dem Besteller innerhalb von fünf Tagen per E-Mail zugesendet. Die Frist beginnt mit Aufgabe der Bestellung. Bis zum Ablauf dieser Frist ist der Besteller an seine Bestellung gebunden.
    1. Etwaige vom Besteller vorgegebene Maßangaben und/oder Pläne werden Bestandteil des Vertrages mit der Maßgabe, dass der Besteller für deren Richtigkeit einzustehen hat. Erweist sich eine Maßangabe, ein Plan oder eine Weisung des Bestellers bei Anfertigung der Bestellung als unrichtig, so wird der Besteller von ZIRBENHERZ hierüber unverzüglich informiert. Zusätzliche Kosten für etwaige notwendig werdende Änderungen, Korrekturen oder Verzögerungen werden dem Besteller in Rechnung gestellt.
    1. Steht dem Besteller ein Widerrufsrecht zu und macht er von diesem Gebrauch, so hat der Besteller die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht. Die Kosten der Rücksendung werden auf höchstens EUR 190,00 geschätzt.  

 

 

§ 3 Widerrufsbelehrung

 

Ihnen steht, abhängig von der von Ihnen bestellten Ware bzw. von der von Ihnen bestellten Waren ein Widerrufsrecht zu oder nicht zu.

 

Im Einzelnen:

 

Sofern Sie ein individuell konfigurierbares Bettgestell oder eine Matratze in einer individuellen Größe bestellt haben, gilt Folgendes:

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

 

Sie haben mit ZIRBENHERZ einen Vertrag zur Lieferung von Bettgestellen oder von Matratzen abgeschlossen, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind und haben deshalb kein Widerrufsrecht.

 

 

Sofern Sie eine Matratze oder Bettwaren (Kissen/Decken) bestellt haben, gilt Folgendes:

 

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

 

Ein Widerrufsrecht steht Ihnen nicht zu, wenn die Versiegelung nach Lieferung entfernt wurde, da die Matratze oder Bettwaren (Kissen/Decken) sodann aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind.

 

 

Für alle anderen über die Internetseite bestellbaren Warengilt:

 

sofern diese aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können (z.B. Matratzen in Standardgrößen):

 

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, ZIRBENHERZ GMBH

Gewerbestraße 12 – 9330 Althofen, Österreich, Telefon: +43 (0) 4262 3219 Telefax: +43 (0) 4262 3219 4, E-Mail: info(at)zirbenherz-bett.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufs vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens EUR 190,00eschätzt.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 

 

Sofern diese normal mit der Post zurückgesandt werden können (z.B. Kissen/Decken):

 

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, ZIRBENHERZ GMBH

Gewerbestraße 12 – 9330 Althofen, Österreich, Telefon: +43 (0) 4262 3219 Telefax: +43 (0) 4262 3219 4, E-Mail: info(at)zirbenherz-bett.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufs vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 

 

Sofern Sie mehrere Waren in einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt voneinander geliefert werden, gilt hinsichtlich der Waren, die aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können (z.B. Matratzen in Standardgrößen):

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, ZIRBENHERZ GMBH

Gewerbestraße 12 – 9330 Althofen, Österreich, Telefon: +43 (0) 4262 3219 Telefax: +43 (0) 4262 3219 4, E-Mail: info(at)zirbenherz-bett.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufs vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens EUR 190,00 geschätzt.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Sofern Sie mehrere Waren in einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt voneinander geliefert werden, gilt hinsichtlich der Waren, die aufgrund Ihrer Beschaffenheit normal mit der Post zurückgesandt werden können (z.B. Kissen/Decken):

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, ZIRBENHERZ GMBH

Gewerbestraße 12 – 9330 Althofen, Österreich, Telefon: +43 (0) 4262 3219 Telefax: +43 (0) 4262 3219 4, E-Mail: info(at)zirbenherz-bett.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufs vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

§ 4 Freiwillige Rückgabegarantie

 

ZIRBENHERZ bietet dem Besteller eine freiwillige Rückgabegarantie für Matratzen in Standardgrößen (90cmx200cm und 100cmx200cm) an:

 

Bei Erwerb eines kompletten Schlafsystems bestehend aus Bettgestell, Lattenrost und Matratze, räumt ZIRBENHERZ dem Besteller das Recht ein, die Festigkeit des Matratzenkerns innerhalb von 30 Tagen gegen eine andere Festigkeit des Matratzenkerns umzutauschen, falls der Härtegrad der Matratze nicht den Vorstellungen des Bestellers entspricht. Die Frist beginnt mit Lieferung des Schlafsystems. Die Kosten der Abholung der Matratze übernimmt in diesem Fall ZIRBENHERZ, die Kosten der Lieferung der neuen Matratze hat der Besteller zu tragen.

 

 

§ 5 Preise, Bezahlung, Eigentumsvorbehalt

 

    1. Die von ZIRBENHERZ angegebene Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Service- und Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
    1. Der Besteller kann den Gesamtpreis mit den auf der Internetseite angegebenen Zahlungsmitteln begleichen. Mit Zugang der Auftragsbestätigung wird der volle Gesamtpreis zur Zahlung fällig. Die Bezahlung in den Verkaufsräumen erfolgt mittels einer 50% Abschlagszahlung. Die Restzahlung wird nach Lieferung der Ware fällig.

 

    1. Jeder gelieferte Gegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der ZIRBENHERZ GmbH.

 

 

§ 6 Lieferung

 

    1. Die Lieferung erfolgt an die von dem Besteller angegebene Lieferadresse durch eine von ZIRBENHERZ beauftragte Spedition. Alle von ZIRBENHERZ in der Auftragsbestätigung angegebenen Liefertermine sind voraussichtliche Angaben und stellen keine garantierten Liefertermine dar. ZIRBENHERZ oder die mit der Auslieferung beauftragte Spedition wird den Liefertermin mindestens 3 Tage vor Auslieferung mit dem Besteller abstimmen. Individuell vereinbarte Liefertermine bleiben hiervon unberührt.
    1. Die von ZIRBENHERZ beauftragte Spedition liefert den Liefergegenstand in die Wohnung des Bestellers bis zum gewünschten Verwendungsort. Sofern der Liefergegenstand aufgrund der örtlichen und/oder baulichen Gegebenheiten nicht auf üblichem Wege (Wohnungstür, Hauseingang, Treppenaufgang) bis in die Wohnung bzw. bis zum gewünschten Verwendungsort des Bestellers verbracht werden kann, ist die Spedition berechtigt, Ersatz für die infolge dessen anfallenden Mehraufwendungen zu verlangen oder die Lieferung in die Wohnung bzw. zum gewünschten Verwendungsort zu verweigern. Auf für den Besteller absehbare Hindernisse ist ZIRBENHERZ durch diesen vorab hinzuweisen.
    1. Sofern der Liefergegenstand nicht ausgeliefert werden kann, weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt mit dem Besteller gemäß vorstehendem Absatz 1 abgestimmt wurde, so hat der Besteller die anfallenden Mehrkosten für Rückführung, Lagerung und erneute Lieferung zu tragen.
    1. Die Regelung des § 4 bleibt hiervon unberührt.

 

 

§ 7 Gewährleistung, Garantie, Verjährung

 

    1. Hat die Bestellung Mängel, so stehen dem Besteller die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu, sofern und soweit nachfolgend nicht etwas anderes vereinbart ist.
    1. Sofern die Bestellung nach Maßangaben des Bestellers angefertigt worden ist, so stehen dem Besteller die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht zu, wenn der gerügte Mangel auf diesen Maßangaben beruht. Dies gilt nicht, wenn die Maßangaben des Bestellers offenkundig unrichtig waren oder Naturmaß vereinbart wurde.
    1. ZIRBENHERZ weist darauf hin, dass durch den lebenden Werkstoff Holz geringfügige Abweichungen z.B. bei Maßen, Farben, Holz- und Furnierbild, Maserung und Struktur o.ä. möglich sind. Derartige geringfügige Abweichungen, die auf die Eigenschaften des Werkstoffes Holz zurückzuführen sind stellen keine Mängel dar. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Bestellers sind insoweit ausgeschlossen.
    1. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen,
  • wenn der gerügte Mangel auf unsachgerechte bzw. nicht den Anleitungen von ZIRBENHERZ entsprechende Lagerung, Weiterverarbeitung, Einbau oder auf zu hohe Raumfeuchtigkeit zurückzuführen ist,
  • wenn der gerügte Mangel durch mechanische oder chemische Einwirkungen, insbesondere infolge des Gebrauchs ungeeigneter Reinigungsmittel zurückzuführen ist.

 

    1. Die gesetzlichen Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren. Soweit Kaufrecht Anwendung findet, beginnt die Verjährungsfrist mit Ablieferung der Sache beim Besteller, soweit Werkvertragsrecht Anwendung findet, beginnt die Verjährungsfrist mit Abnahme des Werkes.

 

 

 

§ 8 Haftung

 

    1. ZIRBENHERZ haftet nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern nicht im Folgenden ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.
    1. Unbeschränkte Haftung: Im Falle gesetzlich vorgeschriebener verschuldensunabhängiger Haftung (z.B. aus Produkthaftungsgesetz) sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet ZIRBENHERZ, auch für seine Erfüllungsgehilfen, nach den gesetzlichen Vorschriften..
    1. Beschränkte Haftung: Im Falle einfacher und leichter Fahrlässigkeit, haftet ZIRBENHERZ für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Darüber hinaus haftet ZIRBENHERZ nur für die Verletzung von Pflichten, die gegenüber dem Besteller nach Sinn und Zweck des konkreten Vertrages zu erfüllen sind, oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung von ZIRBENHERZ ist jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
    1. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer und Erfüllungsgehilfen von ZIRBENHERZ.

 

 

§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

 

    1. Dem Besteller steht ein Recht zur Aufrechnung nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von ZIRBENHERZ anerkannt sind.
    1. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Besteller nur insoweit zu, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

 

§10 Transportschäden

 

    1. Sollten die gelieferten Gegenstände offensichtliche Transportschäden aufweisen, so wird der Besteller gebeten, ZIRBENHERZ unverzüglich darüber zu informieren.
    1. Eine verspätete oder unterlassene Anzeige hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Bestellers. Eine Anzeige unterstützt ZIRBENHERZ jedoch dabei, eigene Ansprüche gegen die Spedition oder den Transportversicherer geltend zu machen.

 

 

§ 11 Anwendbares Recht, zuständige Gerichte

 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, es sei denn, das Recht des Landes, in dem der Besteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, ist für ihn günstiger. Es wird die nicht-ausschließliche Gerichtsbarkeit des Landgerichts München I vereinbart. Der Besteller hat demnach das Recht, alle Ansprüche in Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis, die sich aus verbraucherschützenden Normen ergeben, wahlweise beim Landgericht München I oder bei dem Gericht geltend zu machen, in dessen Zuständigkeitsbereich er seinen gewöhnlichen Aufenthalt.

 

 

§ 12 Speicherung und Verwendung personenbezogener Daten

 

Personenbezogene Daten des Bestellers werden nur im Umfang und für die Dauer, die zur Abwicklung der Bestellung erforderlich sind, und unter Beachtung der Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes in der EDV von ZIRBENHERZ gespeichert und ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung an die jeweilige Spedition oder etwaige mit der Bestellung befasste Erfüllungsgehilfen von ZIRBENHERZ übermittelt. Die Daten des Bestellers werden nicht für Zwecke der Werbung oder der Markt- oder Meinungsforschung verwendet.

 

 

§ 13 Beschwerden, Streitschlichtung

 

Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Für Verbraucher besteht damit die Möglichkeit, Streitigkeiten die im Zusammenhang mit einer Online-Bestellung stehen, zunächst ohne die Einschaltung der Gerichte zu klären. Die Streitbeilegungsplattform der EU-Kommission ist unter dem Link https://ec.europa.eu/info/departments/justice-and-consumers_en erreichbar. ZIRBENHERZ ist in diesem Zusammenhang verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail Adresse hinzuweisen: info(at)zirbenherz-bett.com. ZIRBENHERZ ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nimmt daran auch nicht teil.

 

 

§ 14 Schlussbestimmungen

 

ZIRBENHERZ behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen an diesen AGB vorzunehmen. Es finden jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellbestätigung gültigen AGB Anwendung. Sofern eine Regelung dieser AGB unwirksam, nichtig oder nicht durchsetzbar ist, so berührt dies die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Regelungen nicht.

 

 

Stand: 15.12.2017

 

ZIRBENHERZ GMBH

Gewerbestraße 12 – 9330 A-Althofen

Telefon: +43 (0) 4262 3219

Telefax: +43 (0) 4262 3219 4

E-Mail: info(at)zirbenherz-bett.com

 

 

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